Für das Projekt „Denkmallandschaft Nideggens Tore“ wurde dem Bauausschuss am 23.05.23 das Ergebnis für den ersten fertig geplanten Bereich vorgelegt. Aus dem Grünstreifen an der Stadtmauer im Bereich Zülpicher Tor soll der „Alveradispark“ werden.
Zitat Beschlussvorlage:
„.. dass mit der Umgestaltung langfristig, nachhaltig und zukunftsfähiger Raum geschaffen wird, welcher den Anforderungen der Bevölkerung und des Tourismus für die nächsten 20-30 Jahre gewachsen ist.“
Vorgelegt wurde ein Plan mit den vorgesehenen Maßnahmen und die Kostenschätzung.
Aus den ursprünglich geplanten 708.449 € sollen es jetzt 1.491.946 € werden. Eine Kostensteigerung um rund 111 %. Das Projekt wird zwar zu 90 % gefördert, aber jeder EURO Mehrkosten geht zu Lasten der Stadt.
Das bedeutet:
Aus 70.845 € Eigenanteil werden 854.343 €. Eine Kostensteigerung: um 1.106 %!
Entsprechend ungehalten reagierte der Ausschuss. Die Ablehnung ging bis zur Forderung auf Abbruch des Gesamtprojektes. Darüber ungehalten zeigte sich nun der Bürgermeister. Er habe ja nur in die Planung aufgenommen, was in Bürgerbeteiligungen gefordert worden sei. Das ist die Hauptursache. Die Bürgerbeteiligungen liefen nach dem Motto Wünsch-Dir-Was. Von Kosten war dabei nicht die Rede. Dass eine Kostensteigerung um 1.106 % der Bürgerwille sei, ist eine reichlich kühne Behauptung.
Dass zwischen Abgabe Förderantrag und Fertigstellung der Planung Kostensteigerungen auftreten, ist nicht überraschend. Die beste und teuerste Lösung zu wählen ist aber sicher nicht Bürgerwille.
Wir stellten deshalb den Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, den Kostenrahmen gemäß Förderantrag maximal um 15 % zu überschreiten um den Alveradispark zu gestalten.
Der Antrag wurde mit 3 Gegenstimmen (FDP und Grüne) angenommen.
Sollten bei der Vorlage der Ergebnisse der anderen Planungsbereiche ähnliche – nicht hinnehmbare – Kostensteigerungen auftreten, muss über einen kompletten Abbruch des Gesamtprojektes entschieden werden.
Erwin Fritsch, 11.06.23