Nideggen: Kein nationales Projekt

Am 28.11.19 legte der Bürgermeister dem Rat das Projekt „Zwischen Nideggens Toren“ zur Teilnahme am „Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus“ vor. Es bestand aus einem Bündel von Einzelmaßnahmen:
1. Bewegungspark
2. Barrierefreie Innenstadt
3. Barrierefreier Skulpturenpark
4. Baumwipfelpfad
5. Marktplatz
6. Sanierung der Stadtmauer
7. Bauhistorischer Lehrpfad
Die Gesamtkosten von ca. 15 Mio. € sollten vom Bund mit 90 % gefördert werden (also 1,5 Mio. € aus der Stadtkasse). Die meisten Projekte sind „nice to have“, rechtfertigten aber nicht die Ausgaben Nideggens, zumal die Folgekosten nicht einmal abschätzbar waren. MFN, Grüne und FDP lehnten das Projekt ab. SPD, CDU und Unabhängige stimmten mit Mehrheit zu.

Herr Keß (SPD) war begeistert und schrieb auf der SPD-Web-Seite:
„Was für eine Hausnummer!
Der Bund hat ersichtlich so viel Geld, dass er händeringend Ausgabegründe sucht. …
Endlich kommt Nideggen wieder voran, endlich können wir unserer Heimatstadt, unseren Gästen, unseren Bürgerinnen und Bürgern und unseren Gästen etwas Neues und Großes anbieten und dabei die einmalige Historie der Altstadt bewahren.“

Ich war da weniger optimistisch. Ich hatte im Förderaufruf gelesen:
„Im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus sollen investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden.

Da im Projekt auch die Sanierung der Stadtmauer als „größter Brocken“ enthalten war, stimmten wir in den dann für das Projekt entscheidenden Ausschussitzungen den einzelnen Maßnahmen zu, nachdem wir die Auflage – wenn auch die Sanierung der Stadtmauer gefördert wird – durchgesetzt hatten.

Leider habe ich mich nicht geirrt:
Die Entscheidung wurde nun bekannt gegeben. Die „besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit“ des Nideggener Projekts hat die Jury doch glatt verkannt. 26 Projekte werden mit insgesamt 75 Mio. € gefördert. In NRW: Projekte aus Bergkamen und Minden sowie zwei Projekte aus Düsseldorf.

2011 bis 2014 hatten wir wiederholt beantragt, die Sanierung der Stadtmauer in Angriff zu nehmen. Verwaltung und die anderen Fraktionen sahen das nicht so dringlich.

Mit der Entscheidung über den Förderaufruf sind wir soweit wie 2014. Aber der Zustand der Stadtmauer ist schlechter als 2014.

Erwin Fritsch, 03.07.20

Aus dem Bericht der DZ v. 07.07.20:
„In der kleinen historischen Stadt wurde ein halbes Jahr geträumt…
Der Bürgermeister sieht die Förderabsage aber keinesfalls als „verlorene Liebesmüh“.
„Wir haben jedes einzelne Projekt beleuchtet, wissen jetzt was Nideggen möchte und können die Projekte sukzessive umsetzen.“
Also: Statt aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen zur Kenntnis zu nehmen, weiter träumen!

Erwin Fritsch, 07.07.20